Wer bis zur Unkenntlichkeit vermummt vor die Kameras tritt, hat entweder etwas zu verbergen oder etwas zu verheimlichen. Bereits zum wiederholten Mal wurde in Zürich eine grosse, leerstehende Liegenschaft, diesmal das ehemalige Hotel Atlantis im Zürcher Kreis 3, illegal von linksautonomen, vermummten Chaoten besetzt. Eingehüllt geben diese den versammelten Medien sowie der Öffentlichkeit bereitwillig Auskunft über ihre Absichten. Grosses haben die Chaoten vor: Ihnen schwebt ein autonomes Zentrum à la AJZ oder Wohlgroth vor, gratis, mit rechtsfreien Zonen. Der Zutritt für staatliche Organisationen ist verboten. Unter der politischen Führung eines Grünen unternimmt die Stadtpolizei Zürich nichts, sie schaut tatenlos zu. Keine rigorosen Personenkontrollen innerhalb des Gebäudes. Niemand weiss, wer die finsteren Gestalten sind. Das gesetzlich geltende Vermummungsverbot interessiert offensichtlich ebenfalls niemanden.

Zu was eine solche Aktion führt, wissen wir alle. Das Beispiel des besetzten Wohlgroth-Areals im Kreis 5, aber auch das ehemalige autonome Jugendzentrum ebenfalls im Kreis 5 ist den meisten noch in bester Erinnerung. Mit einem riesigen Polizeiaufgebot von Stadtund Kantonspolizei muss ten diese Gebäude geräumt werden. Die Kosten für den Steuerzahler waren immens. Voraus gingen unzählige Sachbeschädigungen in der Umgebung, Drogenhöhlen und Strassenschlachten. Begonnen hat beides jeweils gleich, wie nun bei der Besetzung des «Atlantis». Zur Rechenschaft wurde nie jemand gezogen!

Die SVP will und kann diesem illegalen und destruktiven Treiben nicht tatenlos zusehen  Häuserbesetzungen müssen sofort polizeilich beendet werden. Die Personalien aller beteiligten Aktivisten sind aufzunehmen. Solche Aktivitäten sind bereits – ohne Wenn und Aber – im Keime zu ersticken. Vermummte Personen sind zu büssen. Unternimmt der Stadtrat von Zürich nichts, macht er sich für jede Sachbeschädigung in diesem Zusammenhang mitverantwortlich.

11.04.2010: Hausbesetzungen in Wiedikon