SVP Stadt Zürich Kreis 3
Wiedikon - Friesenberg - Triemli

Zwischennutzung Grubenstrasse 15, Umgang der Polizei mit Anzeigen, Aufgabe der SIP und Kosten/Nutzenverhältnis der Mieterträge

Schriftliche Anfrage von Derek Richter (SVP) und Roger Liebi (SVP) vom 10.02.2016

Der Stadtrat schreibt in seiner Antwort vom 18.November 2015 auf die Schriftliche Anfrage GR Nr. 2015/272 von Derek Richter und Roger Liebi betreffend der in einer Zwischennutzung vermieteten Liegenschaft Grubenstrasse 15, 8045 Zürich, dass es während dieser Zwischennutzung zu 14 Lärmklagen gekommen sei.
Der SVP ist jedoch bekannt, dass eine wesentlich höhere Anzahl Meldungen bei der Polizei eingegangen sind. Ausserdem wurde bei mindestens einer Intervention ein Vertreter der SIP beobachtet.

In diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
  1. Wurden Anzeigen betreffend der Liegenschaft Grubenstrasse 15 mit der erwähnten Zwischennutzung bei der Polizei nicht angenommen bzw. verweigert? Falls ja, weshalb?
  2. Wie ist die Aussage der Quartierwache Kreis 3 zu werten, dass von höchster Stelle des Polizeidepartemens der Wunsch und/oder die Anweisung geäussert wurde, dass Anzeigen nicht entgegengenommen werden sollten?
  3. Wie ist die Aussage zu werten, dass von höchster Stelle des Polizeidepartements ein Einschreiten in der Binz bzw. der Liegenschaft Grubenstrasse untersagt wurde?
  4. Die Quartierbewohner beobachteten in mindestens einem Fall eine Intervention der SIP. Welche Aufgabe hatte die SIP zu erfüllen?
  5. Wurden schriftliche und/oder elektronische Anfragen von Anwohnern betreffend dieser Zwischennutzung an die Stadt Zürich nicht bzw. lediglich telefonisch beantwortet?
  6. Wie schätzt der Stadtrat das Kosten-/NutzenVerhältnis zwischen Mieterträgen und den bei der Polizei entstandenen Aufwänden der Zwischennutzung Grubenstrasse 15 ein? Resultiert ein Gewinn oder ein Verlust? Wir bitten um die Bekanntgabe des entsprechenden Betrages.

GR-Nr. 2016/56